Johannes Schätzl

Vielmehr stellt sich mir dann die Frage, ob wir nicht auch über die Bezeichnungen wie "Leberkäse" oder "Bierkugel" sprechen müssten - oder über "Alkoholfreies Bier":)

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen.

Entwicklungen dieser Art müssen auch aus politischer Perspektive sorgfältig beobachtet und bewertet werden.

Keine Befristung

Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.

Ob Medikamente zugelassen werden und dann in die Versorgung der GKV aufgenommen werden (G-BA), ist keine politische Entscheidung. Unsere Aufgabe ist es, den Forschungsprozess bestmöglich zu unterstützen, damit Betroffenen endlich wirksam geholfen werden kann.