Antwort ausstehend von Josefine Koebe SPD
Antwort 26.08.2025 von Josefine Koebe SPD
Nach aktuellem Stand ist ein vollständig autonomer Drohnenbetrieb in Deutschland nicht zulässig.
Antwort 26.08.2025 von Josefine Koebe SPD
Ich schicke gleich vorweg, dass ich zu diesem sehr wichtigen Thema zum jetzigen Zeitpunkt noch keine abschließende Position einnehme.
Antwort 17.09.2024 von Josefine Koebe SPD
Derzeit wird der Haushalt 2025 regierungsintern erarbeitet. Wichtige Erkenntnisse wird noch die Steuerschätzung Ende Oktober bringen. Geplant ist, dass das Kabinett den Entwurf des Haushalts im November beschließt.
Antwort 26.08.2025 von Josefine Koebe SPD
Da ich ein großer Fan davon bin, Reformen auf ihre empirische Wirksamkeit zu überprüfen, freue ich mich auf die Ergebnisse der Evaluation.
Antwort 26.08.2025 von Josefine Koebe SPD
Aus meiner Perspektive ist die regulierte Abgabe von Cannabis ein wichtiger Fortschritt in der Drogenpolitik.