Frage an Josephine Ortleb von Elke Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Ortleb!
Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer und andere bekunden Folter-Behandlung bei
JULIAN ASSANGE im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.
Die USA fordern seine Auslieferung und machen ihm den Prozess wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, womöglich sogar die Todesstrafe. Der US-Whistleblower Edward Snowden bezeichnet den Fall als "Kriegserklärung gegen den Journalismus".
Ein kürzlich erschienenes Buch nimmt Stellung:
„In Defense of Julian Assange“. Herausgeber ist Tarq Ali mit 38 Autoren
Siehe hier: https://www.goodreads.com/book/show/46368848-in-defense-of-julian-assange
In der Diskussion um Pressefreiheit und Verteidigung der Menschenrechte möchte ich Sie als Mitglied im Ausschuss für Menschenrenrechte und humanitäre Hilfe fragen:
Haben Sie oder andere sich in der Öffentlichkeit für JULIAN ASSANGE eingesetzt?
Freundliche Grüße
Elke Zwinge-Makamizile
Sehr geehrte Elke Zwinge-Makamizile,
gerne gehe ich auf Ihre Anfrage ein.
Großbritannien hat, wie Deutschland auch, zahlreiche internationale Abkommen unterschrieben, die das Land an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten binden. Dazu gehören unter anderem die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, die Genfer Konventionen von 1949 und deren Zusatzprotokoll von 1977 sowie die UN-Antifolterkonvention von 1987.
Julian Assange ist heute ausschließlich zum Zwecke einer Fluchtverhinderung im Zusammenhang mit dem anhängigen Verfahren zur Auslieferung an die USA inhaftiert, wo er für die Enthüllung von Kriegsverbrechen wegen "Spionage" angeklagt und mit 175 Jahren Einzelhaft bedroht ist. Whistleblower, die Kriegsverbrechen, Steuerhinterziehung oder auch Gesundheitsrisiken aufdecken, verdienen grundsätzlich unseren besonderen Schutz. Das Europäische Parlament hat dazu im letzten Jahr entsprechende Regeln aufgestellt.
Ungeachtet der Vorwürfe, die Herrn Assange gemacht werden, habe ich die Erwartung an Großbritannien, dass aus den öffentlich bekannten menschenrechtlichen und medizinischen Gründen, Julian Assange, umgehend unter fachärztlicher Aufsicht genesen und seine Grundrechte ungehindert ausüben kann.
Für den Hinweis auf das Buch danke ich.
Mit freundlichen Grüßen
Josephine Ortleb, MdB
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