Liebe Frau Ortleb, wie stehen Sie zu den geplanten Kürzungen bei der Kindervorsorge?
Im Speziellen geht es mir um die Deckelung der Ausgaben für die U-Untersuchungen? Was sollen wir Eltern tun, wenn die Kinderarztpraxen ihre Mengenbegrenzung erreicht haben und weitere Untersuchungen nicht voll vergütet bekommen und uns Termine nicht mehr zur Verfügung gestellt werden können?
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Vorsorgeuntersuchungen für Kinder sind elementarer Bestandteil der gesundheitlichen Versorgung in Deutschland. Durch Vorsorgeuntersuchungen können mögliche Gesundheitsstörungen oder Auffälligkeiten bei der Entwicklung frühzeitig erkannt und behandelt werden. Es geht darum, Kinder bei Bedarf zu unterstützen bzw. zu fördern.
Auch nach der Verabschiedung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes bleiben Kinderärzte weiterhin entbudgetiert. Sie sind gemeinsam mit den Hausärzten die einzigen Fachgruppen, die grundsätzlich zusätzliche Leistungen auch in Zukunft voll bezahlt bekommen, ohne Begrenzung durch die Grundlohnrate. Auch Vorsorgeuntersuchungen bleiben weiterhin entbudgetiert. Das ist auch richtig so.
Ein Kritikpunkt ist allerdings der sogenannte Fixkostendegressionsabschlag. Dieser betrifft allerdings keine einzelnen Leistungen. Der Fixkostendegressionsabschlag wurde neu eingeführt und soll dafür sorgen, dass der Anteil der Vergütung, der zur Deckung der Fixkosten in Arztpraxen dient, entfällt, sobald durch die bisher erreichte Fallzahl die Fixkosten gedeckt sind.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben versucht, diese Regelung zu streichen. Damit konnten wir uns nicht durchsetzen. Wir werden da aber weiterhin dranbleiben. Da in diesem Jahr auch das Gesetzgebungsverfahren zur Primärversorgung ansteht, werden wir die Thematik dort erneut aufrufen.
Entscheidend ist allerdings: Vorsorgeuntersuchungen bleiben entbudgetiert. Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden weiterhin ein besonderes Augenmerk auf die Versorgung von Kindern und Jugendlichen legen. Das ist mir auch ganz persönlich wichtig.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Josephine Ortleb
Weitere Fragen an Josephine Ortleb
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