Sehr geehrte Kristin D.

vielen Dank für Ihre Frage hier bei Abgeordnetenwatch und Ihr Interesse am und für Tierschutz. Ich verstehe Ihre Besorgnis über die fortgesetzten Tiertransporte in sogenannte Hochrisikostaaten, und ich teile Ihre Empörung darüber. Als Saarbrücker Bundestagsabgeordnete möchte ich gerne dazu Position beziehen.

Wie Sie richtig bemerken, gibt es aus Gründen des Tierschutzes Notwenigkeit, diese Transporte und weitere Praktiken zu unterbinden und einzuschränken. Tierrechtsexpert*innen und auch die Berichterstatterin für Tierschutz der SPD-Bundestagsfraktion, meine Fraktionskollegin Anke Hennig, setzen sich deshalb intensiv dafür ein, diese Praxis zu beenden. Es gibt jedoch erhebliche rechtliche und politische Herausforderungen, um diese Transporte zu unterbinden. Unser Ziel als SPD-Fraktion ist es, bei den anstehenden (parlamentarischen) Verhandlungen zur umfangreichen Änderung des Tierschutzgesetzes ein Verbot dieser Transporte rechtssicher zu verankern. Bereits jetzt hätte das Bundeslandwirtschaftsministerium die Möglichkeit, den Stopp dieser Transporte über eine Verordnung umzusetzen, argumentiert aber damit, dass dies nicht mit dem EU-Recht zu vereinbaren sei. Dies wird nun zu prüfen sein.

Auch aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist es zudem unerlässlich, dass auf europäischer Ebene strengere Regelungen eingeführt werden.

Vielen Dank für Ihre klare Haltung gegen Tierquälerei.

Mit freundlichen Grüßen

Josephine Ortleb