Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Klimaschutz ist für mich als saarländische Abgeordnete auch ein großes Anliegen, weshalb ich Ihnen gerne meine Position erläutern möchte.

Wir haben im Koalitionsvertrag dargestellt, wie wir uns den Weg zu einem klimaneutralen Deutschland vorstellen. Für uns als SPD ist dabei besonders wichtig, dass wir die Transformation und den Umbau sozialverträglich gestalten. Ambitionierte Klimaziele gehen auch immer mit hohen Kosten einher.

Dabei muss man sich immer vor Augen rufen, dass dabei immer echte Schicksale betroffen sind. Wenn eine Produktion Arbeitsplätze abbauen muss, dann hat das immer die Folge, dass Menschen, die vorher mitten im Leben standen, auf einmal in die Arbeitslosigkeit fallen. Ein trauriges Beispiel für eine solche Entwicklung stellt Völklingen da. Nach dem Niedergang der Industrie ging in der Stadt die Steuereinnahmen verloren und das Städtebild wandelte sich.

Wir dürfen beim Klimaschutz keinen vergessen. Der deutsche Arbeitsmarkt hat eine starke industrielle Basis. Deswegen setzen wir uns als SPD für einen sozialen Klimaschutz ein, der neue Arbeitsplätze schafft. Wir brauchen für den industriellen Umbau Innovationen und Investitionen. Schlüsselpunkt hierfür ist für uns der Ausbau von erneuerbaren Energien. Beispielsweise soll das Kraftwerk Fenne bald im industriellen Maßstab Wasserstoff produzieren, was auch für die Stahlindustrie wichtig ist für den ökologischen Umbau. Mit dem Energiefahrplan von Anke Rehlinger bringen wir jetzt schon im Saarland den Umbau von Windenergie massiv voran. Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir Deutschland führend im Wasserstoffmarkt machen wollen und so ebenfalls neue Arbeitsplätze schaffen wollen.

Im neuen Koalitionsvertrag haben wir konkrete Maßnahmen festgehalten, wie wir uns sozialverträglichen Klimaschutz vorstellen. Diese Pläne haben stellenweise Überschneidungen mit den Forderungen von Fridays for Future. Zum einen wollen wir einführen, dass jedes Gesetz auf seine Klimaverträglichkeit geprüft wird. Den Kohleausstieg ziehen wir vor und wollen 2030 80 Prozent erneuerbarer Energien erreichen. Um dies zu schaffen, ergreifen wir viele konkrete Maßnahmen: Zum einen sollen mehr Dächer und Landflächen für erneuerbare Energien genutzt werden und zwei Prozent der Landflächen sollen für Windenergie genutzt werden. Des Weiteren wollen wir die Genehmigungsverfahren beschleunigen.

Klimaschutz wird sehr häufig sehr real für die Menschen, die er betrifft, weshalb wir für Bürger:innen und Kommunen mehr Beteiligungsmöglichkeiten schaffen wollen. Wir müssen einen Mittelweg finden, der für auch für kleine und mittlere Einkommen tragbar ist. Ich begrüße die im Koalitionspapier festgehaltenen Maßnahmen und bin mir sicher, dass wir unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz einen großen Beitrag zum Klimaschutz leisten werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Josephine Ortleb