Frage an Jürgen Bornschein bezüglich Finanzen

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Jürgen Bornschein
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Frage von Stefan S. •

Frage an Jürgen Bornschein von Stefan S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Bornschein,
Für ein Bauprojekt ( Sportanlage - Straße 18, Nr. 37 ) gibt es seit langem Unstimmigkeiten zwischen Bezirksamt und Anwohnern . Grund ist die Wandlung von einem ursprünglich geplanten Schulsportplatz zu einer großen Sportanlage mit Spielhalle. Besonders die dann anstehende Nutzung durch „Freizeitsport“ würde zu einer unzumutbaren Beeinträchtigung der Lebens, und Wohnqualität der Anwohner führen. Alle unsere Bemühungen und Überlegungen um Abhilfe ( z.B. durch eine Verschiebung des Grundstückes oder eine verändere Zuwegung ) sind von den zuständigen Stellen kompromisslos abgelehnt worden .
Der Bezirk schickt sich also an, viel Geld für ein Objekt auszugeben ,welches später nur eingeschränkt nutzbar sein wird ! An anderen Standorten ( z.B. Buchholz ) soll es aber nicht einmal die Mittel für eine dringend benötigte Schulsporthalle geben...
Dazu würden wir gerne Ihren persönlichen Standpunkt erfahren.
Mit freundlichen Grüßen
in Namen der Anwohner der Straße 18 und der Fritz Reuter Straße
S. Schade

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schade,

mit großem Interesse habe ich Ihre Frage gelesen und mich in der Zwischenzeit über diesen Sachverhalt genauer informiert. Meiner Ansicht nach muss die Beantwortung Ihrer Frage in zwei Komplexen betrachtet werden:

1. Ich halte es für unbedingt erforderlich, dass die anliegende Grundschule eine adäquate Anlage für den Sportunterricht erhält, dass diese Sportanlage auch gleichzeitig für den Vereinssport genutzt werden kann und muss, ist meiner Meinung nach schon aufgrund der effizienten Nutzung der eingesetzten Mittel selbstverständlich.

2. Gerade bei einer so großen kommunalen Investition ist es aus meiner Sicht unerlässlich, dass die Planung des Vorhabens im Einklang und unter starker Einbeziehung der Anwohner durchgeführt wird. Diesem Grundsatz, der auch aus dem Baurecht abgeleitet werden kann und somit das Verwaltungshandeln binden sollte, scheint mir hier in der Tat verletzt zu sein. Ganz offenbar ist es ja nach Ihrer Schilderung so, dass Ihre Vorschläge und Wünsche bisher weder Gehör noch Berücksichtigung gefunden haben. Dies ist sicherlich ein nicht hinzunehmender Zustand. Nach der Wahl werde ich mich im Rahmen der mir dann obliegenden politischen Verantwortung dafür einsetzen, dass im Laufe einer erneuten Standortprüfung zusammen mit den Anwohnern noch einmal darüber nachgedacht wird, ob sich nicht weniger beeinträchtigende und vor allem zweckmäßigere Lösungen in dieser Frage finden lassen.

Zu der in Ihrer Nachricht anklingenden Frage nach den finanziellen Mitteln für eine Schulsporthalle in Französisch Buchholz kann ich Ihnen bestätigen, dass ein Bedarf für diese vorhanden ist und dies auch allgemein bekannt sein sollte. Die entsprechenden Mittel für diesen Bau sollen aus einem anderen Finanztopf zur Verfügung gestellt werden. Dieser ist aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht verfügbar.

Vielen Dank für Ihre Frage, sollten Sie weitere Auskünfte benötigen, können Sie sich über meine Webseite www.juergen-bornschein.de gern nochmals direkt an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen,

Jürgen Bornschein