In dieser Hinsicht hat der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) die Beauftragung eines Auenstrukturplans initiiert.
Frage von Brigitta K. • 20.11.2023
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 28.11.2023
Frage von Fynn W. • 16.09.2023
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 16.10.2023
Wir als SPD vertrauen auf die Arbeit des Verfassungsschutzes, der Teile der AfD bereits als Verdachtsfall eingestuft hat.
Frage von Birgit B. • 21.08.2023
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 05.09.2023
Nach Rückmeldung unseres Bundestagsabgeordneten wird die SPD-Bundestagsfraktion das weitere Verfahren eng begleiten und je nach Bewertung des Verfassungsschutzes entscheiden, inwieweit weitere Schritte in Richtung Parteiverbotsverfahren zu gehen sind.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 14.07.2023
Die Anforderungen an ein Parteiverbot sind hoch. Je nach Bewertung des Verfassungsschutzes muss entschieden werden, inwieweit weitere Schritte zu gehen sind.
Frage von Felix Z. • 15.02.2023
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 27.02.2023
Beide Landesprogramme sind abgeleitet aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes, das aktuell über das Nds. Kultusministerium neu verhandelt wird.
Frage von Andreas W. • 04.10.2022
Antwort ausstehend von Julia Retzlaff SPD