Frage an Karamba Diaby von Peter W. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Dr. Diaby,
in der MZ haben sie geäußert, dass ihre Partei sich gegen die Kürzungen im Kulturbereich auf Landesebene ausspricht. Ich habe mir daraufhin die Rede von Frau Budde im Rahmen der Haushaltsberatungen im Landtag Sachsen-Anhalts angesehen und musste feststellen, dass sie sich mit keinem Wort gegen die Kürzungen ausgesprochen hat. Im Gegenteil: Ich hatte vielmehr den Eindruck, dass sie hinter den Kürzungen steht. Ich möchte sie daher fragen, ob sie bei der Diskussion der MZ nur eine persönliche Meinung geäußert haben?
MfG
Peter Werner
Sehr geehrter Herr Werner,
die Haushaltsdebatte im Landtag Sachsen-Anhalts ist seit Monaten in vollem Gange. Grundsätzlich stimme ich unserem Finanzminister insofern zu, als dass wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen sowie Schulden abbauen müssen. Alles Andere wäre (insbesondere den künftigen Generationen gegenüber) verantwortungslos und würde unser Bundesland mittelfristig handlungsunfähig machen.
Problematisch ist aus meiner Sicht, wie die Debatte um die Kürzungen geführt wird. Hier sind wir gezwungen, uns darüber zu verständigen, wo wir künftig Schwerpunkte setzen wollen und werden, und wo wir demgegenüber kürzen werden. Die Haltung der SPD-Landtagsfraktion war und ist, dass wir zunächst darüber diskutieren werden, welche Strukturen wir erhalten, ausbauen oder umbauen wollen. Das kann auch Umstrukturierungen, Zusammenlegungen o.ä. bedeutet. Und wie alle anderen Bereiche auch, muss im Kulturbereich ehrlich überlegt und diskutiert werden, welche Anpassungen und Veränderungen möglich und sinnvoll sind, damit wir endlich langfristig tragfähige Strukturen bekommen und nicht aller 3 bis 4 Jahre neue Kürzungsdebatten über unser Land hinwegrollen. Wenn bzgl. der Strukturen Klarheit herrscht, dann wird über die Finanzierung gesprochen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karamba Diaby
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