Frage an Karamba Diaby bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Karamba Diaby
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Frage von Elke Z. •

Frage an Karamba Diaby von Elke Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Diaby!

Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer und andere bekunden Folter-Behandlung bei
JULIAN ASSANGE im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.

Die USA fordern seine Auslieferung und machen ihm den Prozess wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, womöglich sogar die Todesstrafe. Der US-Whistleblower Edward Snowden bezeichnet den Fall als "Kriegserklärung gegen den Journalismus".

Ein kürzlich erschienenes Buch nimmt Stellung:
„In Defense of Julian Assange“. Herausgeber ist Tarq Ali mit 38 Autoren
Siehe hier: https://www.goodreads.com/book/show/46368848-in-defense-of-julian-assange

In der Diskussion um Pressefreiheit und Verteidigung der Menschenrechte möchte ich Sie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrenrechte und humanitäre Hilfe fragen:

Haben Sie oder andere sich in der Öffentlichkeit für JULIAN ASSANGE eingesetzt?

Freundliche Grüße
Elke Zwinge-Makamizile

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau E. Z.,

der UN-Sonderberichterstatter zu Folter hat festgestellt, dass Julian Assange Folgen von psychologischer Folter aufweist und dringend aus der Haft entlassen werden muss.

Klar ist: Assange muss ein faires Verfahren erhalten. Seine Genesung ist dabei ein Grundpfeiler. Dafür setzen sich verschiedene Politikerinnen und Politiker in Deutschland ein.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karamba Diaby, MdB

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