Antwort 09.10.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns als bündnisgrüne Bundestagsfraktion ist der Einsatz für die Bürgerrechte im Digitalen ein Kernanliegen unserer Arbeit.
Für uns als bündnisgrüne Bundestagsfraktion ist der Einsatz für die Bürgerrechte im Digitalen ein Kernanliegen unserer Arbeit.
Ich werde mich auch weiter dafür einsetzen, dass Deutschland auf der Seite des Rechts steht und Menschen in Not hilft.
Vielen Dank für Ihre Frage – sie beschäftigt mich persönlich wie politisch.
Ich kann bestätigen, dass ich ein entsprechendes Verfahren von Anfang an voll und ganz unterstützt habe.
Das Geld aus dem Sondervermögen wird die Länder und Kommunen unterstützen, um unsere Infrastruktur zu sanieren.