Antwort 23.02.2026 von Katharina Binz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Insofern ist die Existenz eines Frauenministeriums keine Diskriminierung, sondern Erfüllung des Verfassungsauftrags.
Insofern ist die Existenz eines Frauenministeriums keine Diskriminierung, sondern Erfüllung des Verfassungsauftrags.
(...) ein Wahlrecht für den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung eröffnen (...)
(...) wann und unter welchen Bedingungen Schwimmsport wieder ermöglicht werden kann (...)
(...) Ich finde das Vorgehen von Florian Ritter und dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in Sachen Wohnraumsicherung und Mietpreisbegrenzung sehr gut und vorbildhaft. (...)
(...) Natürlich ist auch mir bewusst, dass das Tragen der Maske eine Einschränkung und Belastung bedeutet. Deshalb ist von Seiten der Landesregierung die Maskenpflicht auch nur auf wenige Situationen, also Läden und den ÖPNV, begrenzt worden. (...)