Warum haben die Grünen Bundnis 90 die direkte Demokratie aus dem Programm genommen, wo doch gerade Bündnis 90 als die treibende Kraft der Wende sich für Demokratie nach der SED Diktatur so stark
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Unser Wahlprogramm ergänzt das Grundsatzprogramm unserer Partei. In letzterem werden Sie alle unsere Grundprinzipien zur Bürger:innenbeteiligung und Direkten Demokratie finden. Das Wahlprogramm fokussiert auf herausragende Projekte, hier die Einführung von Bürgerräten als zentralem Element von Bürgerbeteiligung. (S. 178f.)
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
Weitere Fragen an Katrin Göring-Eckardt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat durchgesetzt, dass für kleine Solaranlagen, die auf dem Dach installiert werden, keine Gewerbe- und Einkommensteuer mehr abzuführen sind.
Das deutsche Gesundheitssystem sieht vor, dass Krankenkassen diejenigen Leistungen erstatten dürfen, die einen nachweisbaren gesundheitlichen Nutzen für Patientinnen und Patienten haben. Ob ein solcher Nutzen vorliegt, entscheiden die Gremien der Selbstverwaltung nach intensiver Prüfung.
Es bestehen keine persönlichen oder inhaltlichen Verbindungen zwischen Katrin Göring-Eckardt und Michael Stürzenberger.
Wir verweisen Sie auf den Faktencheck von correctiv