Sehr geehrte Frau S.

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie Ihre Sorge über Rentnerinnen und Rentner äußern, deren Rente nicht ihren Bedarf deckt. Ich verstehe diese Sorge. Denn wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können. Mit unseren Entlastungsmaßnahmen bei Strom- und Heizkosten haben wir deshalb insbesondere Rentnerinnen und Rentnern die Bewältigung der gestiegenen Energiepreise erleichtert.

Da Wohnkosten bei niedrigen Einkommen oft die größte Belastung darstellen, haben wir außerdem das Wohngeld-Plus reformiert. Damit haben wir das Wohngeld erhöht, eine dauerhafte Heizkostenpauschale eingeführt und den Kreis der Anspruchsberechtigten verdoppelt. Etwa die Hälfte der Berechtigten sind Rentnerinnen und Rentner, die direkt von dieser Maßnahme profitieren.

Viele Gewerkschaften haben für ihre Beschäftigten höhere Löhne und einen Inflationsausgleich erkämpft. Letzteren unterstützen wir mit einer Steuer- und Abgabenbefreiung für Inflationsausgleichszahlungen von bis zu 3.000 Euro. Viele Unternehmen machen hiervon Gebrauch. Dies wirkt sich indirekt auch auf Rentnerinnen und Rentner aus. Denn die Anpassung der gesetzlichen Rente orientiert sich jedes Jahr an der Entwicklung der Löhne und Gehälter. Steigen also die Löhne und Gehälter, folgen die Renten in der Regel im Folgejahr zum 1. Juli.

In diesem Jahr stiegen die gesetzlichen Renten daher zum 1. Juli 2023 im Westen um 4,39 Prozent und im Osten um 5,86 Prozent. Damit haben wir auch das Ziel der Rentenangleichung von Ost und West ein Jahr früher erreicht als geplant.

Unser Ziel als SPD-Fraktion ist es darüber hinaus, die gesetzliche Rente weiter zu stärken und mit dem zweiten Rentenpaket das Mindestrentenniveau von 48 Prozent dauerhaft zu sichern.

Mit besten Grüßen

Kaweh Mansoori, MdB