Frage an Kerstin Griese bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Detlev H. •

Frage an Kerstin Griese von Detlev H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Liebe Frau Griese,

ich bin mit dem von Politikern aller Art gebetsmühlenartig wiederholten Mantra aufgewachsen: Von deutschem Boden dürfe nie wieder Krieg ausgehen, der Faschismus dürfe sich niemals wiederholen etc. Das hört man seit einigen Jahren plötzlich gar nicht mehr - und was ich statt dessen nun in der gegenwärtigen Politik sehe ist, daß es offensichtlich Kräfte gibt, die 1. dabei sind, einen Überwachungsstaat Orwellscher Prägung zu errichten, mit Kontroll-Möglichkeiten, von der Stasi und Gestapo nicht einmal träumen konnten, und daß man (anstatt das zu verhindern) uns das 2. auch noch als "Demokratie" verkaufen möchte. Und ich sehe 3., daß deutsche Soldaten in aller Welt unterwegs sind, wo sie m.E. überhaupt nichts zu suchen haben. Und Sie stimmen allen diesen Einsätzen offenbar zu. WARUM, wenn ich fragen darf?

Als Historikerin wissen Sie, daß Deutschland durch Bündnisverpflichtungen in den ersten Weltkrieg hineingeschlittert ist. Wir stehen in Gefahr, daß sich das sehr bald wiederholt, wenn die USA oder Israel den Iran VÖLKERRECHTSWIDRIG angreifen. Hellsichtige warnen seit Langem davor, daß bei einer solchen Entwicklung leicht der Nato-Fall eintreten könnte. Und das würde dann wohl auf einen weltweiten Krieg hinauslaufen. Ich hoffe, daß Ihnen bekannt ist, was das bei Einsatz "modernener" Waffentechnik bedeuten könnte. Werden Sie auch DANN einem deutschen Kriegseinsatz zustimmen, oder werden Sie irgend etwas tun, um Herrn Bush, Herrn Olmert und Frau Merkel einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran auszureden? Werden Sie im Bundestag einer deutschen Kriegsbeteiligung zustimmen, oder solchen Plänen entschieden entgegen treten? Werden Sie etwas unternehmen, um die mögliche Vernichtung von Millionenstädten zu vermeiden, oder ist ihnen ein Karriere-konformes Abstimmungsverhalten wichtiger? Das würde ich als Wähler wirklich gerne wissen.

(unabhängig davon) herzliche Grüße:
Detlev Wulf

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wulf,

ich schätze abgeordnetenwatch.de als eine Plattform für eine sachliche Diskussion. Wer Entscheidungen des Bundestages mit der Stasi oder gar der Gestapo vergleicht verlässt diese sachliche Ebene und geht einen gefährlichen Weg in Richtung Verharmlosung der Nazi-Diktatur. Wie ich bereits unter http://www.abgeordnetenwatch.de/kerstin_griese-650-5497--f49904.html geschrieben habe, werde ich auf Ihre Polemiken hier nicht eingehen.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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