(...) Das ist der Grund, weshalb dort Beschäftigte, wenn sie 20 Jahre in einer Werkstatt beschäftigt waren, rentenrechtlich höherstuft werden und damit eine höhere Rente erhalten als es ihrem tatsächlichen Arbeitsentgelt entspricht. Denn wir wollen Altersarmut bei MAltersarmut bei Menschen Arbeitsleben in Werkstätten für Behinderte verbringen, verhindern. Das halte ich auch für sehr gut und richtig, denn wir wollen nicht Menschen aufgrund ihrer Behinderungen zeitlebens in Abhängigkeit von staatlichen Fürsorgeleistungen zu halten, was die Alternative wäre. (...)

(...) Hinter Ihren Fragen steht die Sorge um die Zukunft der Renten. Dabei ist wichtig, zu erwähnen, dass unser Modell der umlagefinanzierten Rente sich als das stabilste und zukunftssicherste Modell im Vergleich zu anderen Ländern erwiesen hat. (...)

(...) Die Altersvorsorge sei „ab absurdum“ geführt worden, „massive Fehlentscheidungen“, „Versagen“, „zerstörerische Politik“ lauten einige der Behauptungen, die Sie in Ihrem Posting aufstellen. Tatsächlich kümmern wir uns aber intensiv um die Stabilität und die Fairness bei der Altersvorsorge. Es hat, entgegen Ihren Behauptungen, in den letzten Jahren sehr wohl auch Einschnitte bei den Beamtenpensionen gegeben, mit denen wir auf die demografische Entwicklung reagiert haben. (...)

(...) Die SPD lehnt die bisher bestehende Teilung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung ab und fordert eine einheitliche, für alle Menschen geltende Bürgerversicherung. Sie würde gewährleisten, dass alle Bürgerinnen und Bürger gleich gut behandelt werden, die Zwei-Klassen-Medizin abgeschafft werden würde und es mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen zur Krankenversicherung geben würde. (...)

(...) Natürlich ist es bitter, wenn Frauen nicht an den Verbesserungen bei der Mütterrente teilhaben können, weil sie Grundsicherung beziehen. Aber bei Fürsorgeleistungen des Staates gilt als Grundsatz immer, dass zuerst eigene Einkünfte bzw. (...)

(...) Ich nehme aber Ihre Anfrage gern zum Anlass, diese Regelung mit den zuständigen Rentenexperten und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu besprechen, um die Entstehung dieses Paragraphen und seinen Hintergrund zu beleuchten. Ihr Anliegen scheint mir berechtigt. (...)