Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 16.09.2008

(...) in der Zeit, in der Sie als Vater im Rahmen der Partnermonate Elterngeld beziehen, ist es auch in Ihrem Fall eine Lohnersatzleistung. Das Elterngeld wird insgesamt zum größten Teil tatsächlich als Lohnersatzleistung ausgezahlt, da ein Großteil der Väter und Mütter vor der Geburt des Kindes erwerbstätig waren. (...) Dies ist der Grund dafür, dass das Elterngeld steuerlich so behandelt wird, wie dies auch mit dem Arbeitslosengeld, dem Krankengeld, dem Mutterschaftsgeld geschieht: es ist zwar steuer- und abgabenfrei, unterliegt aber der Steuerprogression. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 17.09.2008

(...) für Studierende gibt es tatsächlich den Sondertarif der „Krankenversicherung der Studenten“. Diese richtet sich an Studierende, die älter als 25 Jahre sind und deswegen nicht mehr familienversichert sind. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 04.09.2008

(...) Die SPD schlägt vor, in Hilfen zu investieren, die direkt bei den Kindern ankommen. Dazu gehören gebührenfreie Mittagessen und für jedes Kind pro Schuljahr ein 100-Euro-Schulmittelbedarfspaket. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 04.08.2008

(...) Ich halte dies für gerechtfertigt, denn um das so genannte „soziokulturelle Existenzminimum“ abzudecken sind diese Beträge das absolute Minimum. Wir lassen momentan sogar prüfen, ob das Kinder-Sozialgeld im Zuge der Schaffungen eines speziellen Kinder-Warenkorbs nicht erhöht werden müsse. Außerdem fordert die SPD eine Aufstockung durch Einmalleistungen, etwa durch 100-Euro-Schulmittelbedarfspakete. (...)

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