Caspar Sessler
Das Solarpaket, das zwischen den Koalitionsfraktionen diskutiert wurde, hätte aus unserer Sicht auch schon abgeschlossen werden müssen. Dazu konnte sich die Koalition noch nicht verständigen.
Schule und Bildung haben nach meiner Auffassung zuvörderst das Ziel, Kindern und Jugendlichen gute Chancen für ihr Leben und die Entfaltung ihrer Persönlichkeit zu ermöglichen.
Das gesetzliche verankerte Werbeverbot für Anbauvereinigungen dient ebenfalls der Prävention.
Nach intensiven Gesprächen mit den Ländern ist es gelungen, das Gesetz durch den Bundesrat zu bringen.
ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.
Dem Gesundheitsausschuss liegt derzeit keine Initiative zur Einführung einer Widerspruchsregelung vor.