Antwort ausstehend von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 31.01.2024 von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Rechtsstaat kann hier nicht wegsehen. Wenn eine Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen will, sieht das Grundgesetz Artikel 21 (2) aus guten Gründen die Möglichkeit vor, eine Partei zu verbieten.
Antwort 08.04.2024 von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politiker*innen stehen im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit.
Antwort 08.04.2024 von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir als Grüne Fraktion haben durch hohe Investitionen dafür gesorgt, dass die Mobilitätswende in Berlin gelingen kann.
Antwort 12.07.2023 von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Monika Grütters von der CDU, unser Kandidat war Bernd Schwarz.
Antwort 04.04.2022 von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist schwer zu verurteilen. Für Europas und Deutschlands Sicherheit ist es unabdingbar von russischen Energielieferun
