Frage an Klaus Mindrup von Kerstin K. bezüglich Wirtschaft
Wäre eine Mobilitätsprämie, von der alle profitieren, nicht sinnvoller als die Abwrackprämie, von der nicht nur die Wirtschaftsweisen abraten?
Sehr geehrte Frau Kammerer,
entschuldigen Sie bitte die späte Antwort.
Wir fördern den Ausbau und die klimafreundliche Modernisierung von ÖPNV und Deutscher Bahn. Durch Förderung der E-Mobilität schaffen wir Anreize für den Umstieg auf klimafreundliche Verkehrs- und Mobilitätsalternativen.
Wir setzen im Konjunkturprogramm durch Investitionen, Förderungen und Bezuschussungen deutlich Signale für eine andere, zukunftsorientierte Mobilitäts- und Verkehrspolitik.
Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss gegen eine Abwrackprämie als Maßnahme im Konjunkturpaket gewandt und durchgesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Mindrup
Weitere Fragen an Klaus Mindrup
Was die Briefkastenwerbung anbelangt, ist leider festzustellen, dass die bisherigen Aufkleber („keine Werbung“) von den Werbetreibenden oder deren Vertrieblern nicht durchgängig beachtet werden.
Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! Auch bei FCAS muss die letztendliche Entscheidung zum Einsatz von Waffen durch einen Menschen erfolgen.
Aus den beiden Änderungen des Steuerrechts für Mieterstrom für steuerbefreite Vermietungsgenossenschaften und Wohnungsunternehmen, die wesentlich auf mich zurückgehen, weiß ich, dass man diese strategisch vorbereiten muss, um erfolgreich zu sein.
Im Wahlprogramm der SPD im Land Berlin und auch im Bezirk Pankow haben wir uns für eine Verlängerung bis zur Pankow Kirche (Ossietzkystraße) ausgesprochen.