Herr Willsch, erst Bus aus Taunusstein, dann Zugausfall – warum fördern Sie Flüge, statt endlich die Bahn verlässlich & bezahlbar zu machen? Wann fließt unser Steuergeld endlich in den ÖPNV?
Sehr geehrter Herr K.,
zuerst einmal vielen Dank für Ihre E-Mail. Bevor ich auf Ihre Frage eingehe, gestatten Sie mir einen kurzen Hinweis: Als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis ist es mir ein wichtiges Anliegen, regelmäßig mit den Bürgern in Kontakt zu treten und für den persönlichen Austausch zur Verfügung zu stehen. Wenn Sie also mit einem Anliegen an mich herantreten wollen, können Sie jederzeit den direkten Kontakt suchen – digital per E-Mail (klaus-peter.willsch@bundestag.de) oder persönlich auf einer der zahlreichen Veranstaltungen im Wahlkreis. Es ist nicht erforderlich, über sogenannte „Abgeordnetenwächter“ oder ähnliche Plattformen zu gehen, die sich als Mittler aufspielen, tatsächlich aber nicht selten als eine Art Abgeordnetenpranger fungieren. Der direkte Weg ist immer der bessere.
Zu Ihrer Frage: Für die Bundesregierung hat Mobilität einen zentralen Stellenwert. Wir planen bis 2029 insgesamt 169 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren – darunter über 33 Milliarden Euro allein im Jahr 2026 für Schienen, Straßen und Wasserwege. Im Vergleich zu 2024 (rund 26 Milliarden Euro) entspricht dies einem Anstieg von mehr als 25 Prozent, und die jährlichen Investitionen der kommenden Jahre liegen damit jeweils etwa ein Viertel über den bisherigen Werten. Zudem wurde die Finanzierung des Deutschlandtickets bis 2030 gesichert und die Bahnstrecken sollen in den kommenden Jahren vollumfänglich saniert werden.
Die Luftverkehrsbranche hingegen finanziert ihre Infrastruktur weitgehend selbst. So hat der Flughafen Frankfurt gerade das dritte privat finanzierte Terminal zu Gesamtkosten von 4 Mrd. Euro fertiggestellt. Entlastet haben wir den Luftverkehr lediglich von der von der Vorgängerregierung auferlegten mutwilligen Erhöhung der Luftverkehrssteuer. Leider konnten wir eine vollständige Abschaffung dieser Sonderbelastung des Luftverkehrs mit den Sozis nicht erreichen. Deutschland verliert hier Verkehr an Konkurrenzstandorte, die dem Luftverkehr keine Sonderlasten auferlegen. Dies schadet unserer Volkswirtschaft insgesamt, unserer Region aber ganz besonders. Wir hinken in Deutschland deutlich hinterher und haben das Vor-Coronaniveau teilweise bei weitem noch nicht wieder erreicht.
Wenn Sie sich näher über meine Arbeit informieren möchten, lade ich Sie herzlich auf meine Homepage ein. Dort finden Sie auch meinen Hauptstadtbrief, in dem ich regelmäßig zu aktuellen politischen Themen Stellung nehme. Gerne können Sie diesen direkt abonnieren – hier der Link zur Registrierung: www.klaus-peter-willsch.de/hauptstadtbrief. Aktuelle Einblicke in meine Arbeit erhalten Sie außerdem auf Facebook (facebook.com/klauspeter.willsch) und Instagram (instagram.com/klauspeterwillsch).
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Willsch