(...) Ich setze darauf, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts seine Fernwirkung auch in anderen Politikbereichen, insbesondere mit Blick auf die Verschuldungsgrenzen des Staates, noch entfalten wird. (...)
Antwort 17.05.2021 von Klaus-Peter Willsch CDU
Antwort 07.05.2021 von Klaus-Peter Willsch CDU
(...) "mehr vom Gleichen" wird uns nicht helfen, die Pandemie zu besiegen (...)
Antwort 13.04.2021 von Klaus-Peter Willsch CDU
(...) Mehr als das nun Erreichte, ist nach Mehrheitsbildung in Fraktion, Koalition und Plenum leider nicht drin. (...)
Antwort 18.03.2021 von Klaus-Peter Willsch CDU
(...) Das breitflächige Impfen in den Arztpraxen kann leider erst beginnen, wenn ausreichend Impfstoff vorhanden ist. (...)
Antwort 15.03.2021 von Klaus-Peter Willsch CDU
(...) Für mich ist wichtig, dass sich alle Verkehrsteilnehmer an die geltenden Geschwindigkeits- und Lärmgrenzen halten. (...)
Antwort 18.01.2021 von Klaus-Peter Willsch CDU
(...) sollten nach Qualifikation und Leistung vergeben werden und nicht nach irgendwelchen Quoten, da bin ich ganz bei Ihne (...)