Label
Das ganze wird vom Volk bezahlt.Warum sind keine Kameras während der Befragungen erlaubt und somit der größte Teil der Bevölkerung ausgeschlossen.

Portrait von Lena Saniye Güngör
Lena Saniye Güngör
Die Linke
100 %
/ 3 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage von Alexander S. •

Das ganze wird vom Volk bezahlt.Warum sind keine Kameras während der Befragungen erlaubt und somit der größte Teil der Bevölkerung ausgeschlossen.

c-untersuchungsausschuss Thüringen

Portrait von Lena Saniye Güngör
Antwort von Die Linke

Vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich sind die Sitzungen des Untersuchungsausschusses öffentlich. Jede interessierte Person kann als Gast teilnehmen – eine kurze Anmeldung beim Thüringer Landtag genügt. Alle Informationen dazu sowie das Anmeldeformular sind auf der Website des Landtages zu finden.

Die Teilnahme an den Anhörungen steht allen Interessierten grundsätzlich frei, Medien und Presse können aus den Sitzungen berichten und tun dies auch regelmäßig. Bei größerem öffentlichen Interesse stellt der Landtag durch Videoübertragung in zusätzlichen Räumen sicher, dass alle ZuschauerInnen die Anhörungen verfolgen können und nicht aus Platzgründen ausgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden am Ende der Ausschussarbeit in einem Abschlussbericht detailliert wiedergegeben und vollständig veröffentlicht.

Damit ist das berechtigte Interesse der Öffentlichkeit gewährleistet. Als Vorsitzende*r habe ich keinerlei Einwände gegen anwesende Gäste – im Gegenteil: Immer wieder nehmen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit wahr, die Sitzungen direkt vor Ort zu verfolgen.

Warum dennoch keine Kameras während der Befragungen zugelassen sind, hat rechtliche Gründe - die übrigens nicht nur für den Corona-, sondern auch für alle anderen Untersuchungsausschüsse in Thüringen gelten. Die Verfahrensordnung sieht vor, dass Aufnahmen in laufenden Ausschusssitzungen nur in eng begrenzten Teilen (z. B. bei der Eröffnung) zulässig sind. Während der Befragungen selbst ist das Filmen nicht gestattet, um Persönlichkeitsrechte zu wahren, den Schutz beteiligter Personen zu gewährleisten und eine unbeeinflusste Aussage sicherzustellen.

Weniger streng ist das übrigens bei Enquetekommissionen geregelt - die dortigen Sitzungen können einfach im Livestream verfolgt werden. Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass die Linke sich immer für die Enquetekommission als Weg zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt hat.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Lena Saniye Güngör
Lena Saniye Güngör
Die Linke

Weitere Fragen an Lena Saniye Güngör