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Werden Sie sich im Corona-Untersuchungsausschuss dafür einsetzen, den Sozialwissenschaftler Prof. Heinz Bude zur Rolle der Wissenschaft bei der Begründung der Maßnahmen zu befragen?

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Lena Saniye Güngör
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Frage von Mathias G. •

Werden Sie sich im Corona-Untersuchungsausschuss dafür einsetzen, den Sozialwissenschaftler Prof. Heinz Bude zur Rolle der Wissenschaft bei der Begründung der Maßnahmen zu befragen?

Sehr geehrte Frau Güngör,
der Sozialwissenschaftler Heinz Bude, der während der Coronazeit Mitglied der COVID-19 Task Force des Innenministeriums war, räumt in der verlinkten Veranstaltung an der Universität Graz unumwunden ein, dass das Konzept "flatten the curve" (das ja das Ziel aller Maßnahmen war, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern) nichts mit Wissenschaft zu tun hatte. Man habe damals etwas gebraucht und mit diesem Konzept gefunden, das - Zitat - "so ein bisschen wissenschaftsähnlich ist", um in der Bevölkerung "Folgebereitschaft herzustellen".
Das steht in großem Widerspruch zu allen Beteuerungen damals, die Maßnahmen seien wissenschaftlich begründet gewesen.( https://m.youtube.com/watch?v=5j5WHi67-go&pp=ygUcSGVpbnogQnVkZSBVbml2ZXJzaXTDpHQgR3Jheg%3D%3Dab 1:17:07 und die folgende 1 Minute)

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Antwort von Die Linke

Prof. Hans Bude kann wie jeder andere Sachverständige vom UA angehört werden, wenn Abgeordnete einen entsprechenden Antrag stellen. Ich stehe dieser Idee auch nicht grundsätzlich im Wege, planen aber derzeit nicht, Prof. Budes Ladung selbst zu beantragen.

Wir konzentrieren uns darauf, vor allem Personen anzuhören, die einerseits einen professionellen Bezug zu den Themen des UA haben, andererseits möglichst auch mit der Situation in Thüringen vertraut sind. Der Landes-UA soll nicht die öffentlichen Debatten über die Corona-Pandemie als globales oder auch deutschlandweites Phänomen noch einmal wiederholen - dazu gibt es andere, besser geeignete Mittel. Wir wollen (und sind auch vom Parlament dazu beauftragt) untersuchen, wie die politischen Entscheidungen hier bei uns in Thüringen getroffen wurden, welche Auswirkungen sie hatten und welche Lehren daraus gezogen werden können, damit wir auch auf künftige Krisen vorbereitet sein können. Wir laden dazu ExpertInnen aus den Krankenhäusern und Ärztekammern, Wissenschaft und Politik hier im Land.

Prof. Bude ist ein renommierter Soziologe, dessen Verdienste in den Gesellschaftswissenschaften außer Frage stehen. Eine wissenschaftliche Beschäftigung explizit zu Corona-Themen ist uns von ihm aber nicht bekannt. Seine beratende Tätigkeit des Innenministeriums 2020 fand bei einer Bundesbehörde statt - der Thüringer UA hat weder die rechtlichen Grundlagen noch den Auftrag, Vorgänge auf Bundesebene zu untersuchen. Als Zeuge käme er hier also unserer Auffassung nach nicht in Frage, als Sachverständiger halten wir aus den genannten Gründen andere Personen für besser geeignet. Wenn ein gut begründeter Antrag gestellt wird, aus dem hervorgeht, wie die Anhörung von Prof. Bude zur Untersuchung der Situation in Thüringen beitragen kann, stehen wir dem aber nicht ablehnend gegenüber.

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