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Antwort von Lisa Badum
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.02.2024

Ziel war es, die erneuerbaren Energien, die sich damals noch nicht selbst tragen konnten, über einen garantierten Mindestpreis in den Markt zu integrieren. Diese Aufgabe wurde erfüllt, weshalb die Vergütungssätze heute deutlich niedriger ausfallen als in der Anfangszeit.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.01.2024

Das Parteienverbot ist nach unserer Rechtsordnung und den historischen Erfahrungen Deutschlands ein mögliches Instrument. Für ein solches Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten. 

Frage von Herbert L. • 01.12.2023
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Bündnis 90/Die Grünen
• 22.01.2024

Ihre THG-Prämienzahlung unterliegt verschiedenen Einflussfaktoren, darunter zum Beispiel regulatorische Verpflichtungen für Unternehmen.

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