Hallo Frau Schnell, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?

Lucia Schnell
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DIE LINKE
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Frage von Inga W. •

Hallo Frau Schnell, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?

Hallo Frau Schnell,
um meine Frage noch weiter auszuführen: damit Stimmen von Wählerinnen und Wählern nicht "verloren" gehen, wenn die gewählte Partei (erste Präferenz) die 5%-Hürde nicht schafft, kann eine weitere Partei gewählt werden (zweite Präferenz, "Ersatzstimme"), die dann - unter der Voraussetzung über die 5%-Hürde zu kommen - die Stimme erhält. Dieses Wahlsystem könnte sowohl auf Bundes-, Landes- und Kommunal-Ebene umgesetzt werden. Es würde mehr demokratische Mitbestimmung gewährleisten und den Millionen Menschen eine Stimme geben, die Kleinstparteien wählen. Was ist Ihre Meinung dazu? Ich freue mich auf eine Antwort. Beste Grüße, I. W.

Lucia Schnell
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Weyel,

das mit der Ersatzstimme erscheint mir als ein interessanter, aber doch recht komplizierter Vorschlag. Für die Demokratisierung fordert DIE LINKE das Wahlrecht für alle, die hier 5 Jahre leben und ab 14 Jahre, das würde viel mehr Menschen beteiligen. Als das Europaparlament die Einzugs-Hürden abgeschafft hat, forderte auch DIE LINKE, die 5-Prozent-Hürde in Deutschland abzuschaffen. Linke fordert Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde - Politik - SZ.de (sueddeutsche.de)

Beste Grüße

Lucia Schnell