(...) Die Einführung und die Bereitstellung des digitalen Impfpasses schreitet zügig voran. (...)

(...) Mir persönlich ist das Thema Digitalisierung ein sehr wichtiges Anliegen und dazu gehört nicht nur die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet (...)

(...) Deshalb wurde die Überbrückungshilfe III verbessert, den monatlichen Maximalbetrag für alle Unternehmen auf 200.000 Euro pro Monat (...)

(...) Der Gesetzentwurf für das EEG 2021 sieht nun eine Anpassung des Rechtsrahmens

für ausgeförderte Erneuerbare-Anlagen vor (...)

(...) Dazu können die intelligente Videoüberwachung und die digitale Gesichtserkennung einen wichtigen Beitrag leisten, wenn klar definiert ist, in welchem Rahmen dies möglich und geboten ist. (...)

(...) Das Land ist zur Kofinanzierung von Stadtbahnausbauten im Rahmen des Bundes- und des Landes-GVFG bereit. Wir werden im Rahmen des LGVFG auch den Aufbau integrierter Schnellbussysteme unterstützen. (...)