Antwort 20.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Wir Christdemokraten brauchen keine Brandmauer – wir sind die Brandmauer gegen Extremismus und Verantwortungslosigkeit.
Wir Christdemokraten brauchen keine Brandmauer – wir sind die Brandmauer gegen Extremismus und Verantwortungslosigkeit.
Für die Mitte der Gesellschaft, die unser Land am Laufen hält – und für notwendige Reformen ohne Zusammenarbeit mit Rechtsextremen.
Berufliche Bildung stärken: Qualifizierung, Nachholen von Abschlüssen und praxisnahe Ausbildung eröffnen echte Perspektiven.
Deshalb ist mir die klare Abgrenzung gegen Extremismus in jeder Form ein zentrales Anliegen.
Versammlungsfreiheit schützen und Sicherheit stärken: Wir prüfen ein modernes Landes-Versammlungsgesetz für Baden-Württemberg.
Angsträume beseitigen statt hinnehmen: Mehr Videoschutz und bessere Beleuchtung für sichere Wege – besonders nachts und im ÖPNV.