Sehr geehrter Herr Zimmermann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Zunächst zu Ihrer Frage zum Codex Alimentarius:

Das Sekretariat des Codex Alimentarius ist eine gemeinsame Einrichtung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In der Kommission des Codex Alimentarius sind 180 Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, beteiligt. Die Sitzungen der Fachgremien sind öffentlich und Informationen der Einrichtungen werden unter http://www.codexalimentarius.net/web/faq.jsp zur Verfügung gestellt. Wir Grüne finden es jedoch problematisch, dass nach unserem Wissenstand die über 160 Nichtregierungsorganisationen nur Beobachterstatus erhalten haben. Für eine bessere zivilgesellschaftliche Akzeptanz der Normungsarbeit müssten diesen Vertreterinnen und Vertreter volle Stimmrechte und eine finanzielle Unterstützung ihrer Arbeit erhalten.

Bei der nationalen und europäischen Gesetzgebung werden die Empfehlungen des Codex Alimentarius zwar häufig als Bezugssystem herangezogen, die Regeln aber noch einmal wissenschaftlich bewertet. Insbesondere legen die Normen des Codex Alimentarius nicht fest, dass biologische Nahrung bestrahlt werden muss, Genfood in biologischer Nahrung nicht kennzeichnungspflichtig ist und Nahrungsergänzungsmittel (Vitamine und Mineralstoffe) verboten werden. Auch im Hinblick auf homöopathische Mittel, Heilkräuter und alternative Heilverfahren werden keine Verbote ausgesprochen.

Politisch bedeutender ist das Regelwerk bei internationalen Handelskonflikten, z. B. wenn Staaten die Einfuhr von Lebensmittel aus unerwünschter Produktionsweisen ablehnen. Hier wird der Codex Alimentarius als Maßstab herangezogen. Dennoch gibt es Beurteilungsspielräume. So ist z. B. die Gabe von Wachstumshormonen in der Rinderhaltung in Deutschland verboten entgegen der Empfehlung des Codex Alimentarius.

Zu Ihrer Frage zu Nahrungsergänzungsmitteln und Vitaminprodukten:

Hierzu finden Sie viele Informationen auf der Seite des Bundesinstituts für Risikobewertung: http://www.bfr.bund.de/cd/945

Auch können Sie sich unter http://www.was-wir-essen.de/gesund/nahrungsergaenzungsmittel.php informieren.

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit ihrer Gründung für sichere, gesunde und natürliche Lebensmittel ein. Eine verständliche Kennzeichnung und transparente Verbraucherinformationen für eine gesunde und ausgewogene Ernährung stehen für uns im Vordergrund. Wir treten für eine verbraucherfreundliche Kennzeichnung und für naturbelassene, biologisch erzeugte Nahrungsmittel ein.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen etwas weitergeholfen zu haben. Falls Sie noch weitere Fragen haben, wenden Sie sich gern an die Expertinnen und Experten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Gesundheit und Verbraucher/innenschutz. Eine Übersicht finden Sie unter www.gruene-bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen,

Manuel Sarrazin