Sehr geehrter Herr S.,  

In Deutschland haben wir ein Wertekonstrukt, welches auf dem Fundament unserer Geschichte aufbaut. Wir haben aus den Gräueltaten der Nationalsozialisten gelernt und haben bestimmte Werte in unserer jungen Bundesrepublik definiert und konsolidiert. Unsere Gesellschaft hat sich auf bestimmte Grundwerte verständigt. Dazu zählen unter anderem die Demokratie, die Freiheit des Einzelnen, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Auch Frieden, Solidarität und Toleranz zählen zu den Grundpfeilern unserer Politik und Gesellschaft, welche wir als schützenswert erachten. „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“: Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist Leitbild unseres Engagements. 

Wir haben als größter Mitgliedsstaat in der EU eine besondere Verantwortung gegenüber den Werten, zu denen wir uns bekennen. In enger Zusammenarbeit mit demokratischen Partnern treten wir für sie ein und schützen diese nach innen und außen, wenn sie bedroht oder verletzt werden. So gründet sich beispielsweise Art. 2 EUV auf die gemeinsamen Werte der europäischen Staaten. Sie fragen, inwiefern diese Werte bedroht werden. Tagtäglich werden Werte wie die Demokratie, Menschenrechte und Freiheit auf der Welt verletzt. Am Beispiel des aggressiven Angriffskrieges Russlands wird uns vor Augen geführt, dass bei Fragen von Krieg und Frieden  die Werte eine entscheidende Rolle spielen. Die Ukraine hat sich zu den Werten der NATO und EU bekannt. Es braucht eine klare Haltung und eine gestärkte außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit, damit wir nicht nur unsere Sicherheit in Europa, sondern auch die Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Toleranz verteidigen können. Dafür setzen wir uns mit Entschlossenheit gegen Autokraten und Diktatoren ein. 

Mit den besten Grüßen,   

Marcel Emmerich MdB