Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraglich ist, ob Herrn Wolfram Weimer der Schutz von Kunst- und Meinungsfreiheit noch ein Anliegen ist.
Antwort 08.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In einer Welt, in der immer mehr Daten abgegriffen werden, sind Regularien zum Umgang mit Daten und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger essentiell für die Wahrung ihrer Grundrechte.
Antwort 10.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich für die konsequente Verfolgung jeder Form von Extremismus mit derselben Konsequenz ein, unabhängig davon, ob sie von rechts, religiös oder von links kommt
Antwort 05.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wer Personen, die sich am öffentlichen Meinungsbildungsprozess beteiligen, wirksam schützen will, darf den Schutz nicht an formalen oder unscharfen Abgrenzungen scheitern lassen.