Frage an Marco Bülow bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Marco Bülow
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Frage von Bernd G. •

Frage an Marco Bülow von Bernd G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Bülow.

Sind Sie für Volks Volksabstimmung?

Mit freundlichen Grüßen

B. G.

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Antwort von
Die PARTEI

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich bin für verbindliche Volksentscheide auf Bundesebene. Volksentscheide müssten aber selbstverständlich vorher immer auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und Völkerrecht überprüft werden, so dass verfassungswidrige Begehren ausgeschlossen werden. Außerdem sollten auch darüber hinausgehende Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Bevölkerung eingeführt werden.

Ich beschäftige mich schon seit vielen Jahren mit der Weiterentwicklung unserer Demokratie. Schauen Sie dazu doch auch einmal auf den Bereich "Demokratie und Lobbyismus" auf meiner Internetseite: www.marco-buelow.de/themen/demokratie-lobbyismus/

Mit freundlichen Grüßen
Marco Bülow