Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ja, ich befürtworte generell eine allgemeine Impflicht für Menschen ab 18 Jahre und ich bedaure, dass sich bisher nicht mehr Menschen freiwillig für die Impfungen entschieden haben, so dass diese weitreichende Entscheidung – Impflicht ja oder nein – nun notwendig geworden ist.

Denn eine hohe Durchimpfung der Bevölkerung ist der einzige Weg aus der Pandemie. Sie bedeutet das Ende der Dauerbelastung für medizinisches und pflegerisches Personal, für Jugendliche und Familien, für chronisch kranke und alte Menschen, für Ladenbesitzer*innen und Künstler*innen – um nur einige besonders betroffene Gruppen zu nennen. Dass es uns als Gemeinschaft nicht gelungen ist, mehr Menschen zu freiwilligen Impfungen zu bewegen bzw. dass wir so zögerlich begonnen haben, ernsthaft über eine Impflicht zu diskutieren, hat vielen Menschen mehr das Leben oder die Gesundheit gekostet.

Klar ist, dass eine Impfpflicht auf die aktuelle Omikron-Welle keine Auswirkungen mehr haben wird. Wir sollten jedoch die Warnungen von Expert*innen vor einer erneuten Welle der Delta-Variante oder anderer Virusvarianten im Herbst ernst nehmen. Bei dieser Abwägung halte ich die Grundrechtseingriffe durch eine Impfpflicht für weniger gravierend als diejenigen, die aus einem erneuten starken Aufflammen der Pandemie resultieren würden.

Grundsätzlich beziehe ich meine Informationen aus allgemein zugänglichen Quellen, allen voran natürlich vom Robert Koch-Institut und aus der Presse. Als Landtagsabgeordnete ist es natürlich wichtig, schnell umfassende Informationen, z. B. zur Entwicklung der Infektionszahlen in einzelnen Landkreisen, zu erhalten. Diese Arbeit der schnellen Verfügbarmachung und Aufbereitung von Informationen leisten auch Expert*innen u. a. in der Fraktion oder im Gesundheitsministerium. Dabei greifen sie aber in aller Regel auf Informationen zurück, die öffentlich sind oder es in Kürze sein werden.

Zu den von Ihnen genannten Inhaltsstoffen kann ich leider keine Bewertung abgeben. Als Politiker*in vertraue ich auf die Wissenschaft als Ganzes und die zuständigen Behörden, z. B. das Paul-Ehrlich-Institut, wenn es um die Bewertung der Wirksamkeit und Unbedenklichkeit von einzelnen Inhaltsstoffen in Impfstoffen und Medikamenten geht, und orientiere mich an deren Urteil.

Mit freundlichen Grüßen

Marie Schäffer