Sehr geehrte Frau Dr. Plötner,

vielen herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten, sind das Internet und die digitalen Technologien heute unverzichtbar und Wachstumstreiber für unser Land. Dazu wollen wir auch die Kommunen im Sinne einer kommunikativen Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen beim Breitbandausbau unterstützen. Wir wollen Regionen, die nicht mindestens eine Daten-Geschwindigkeit von 2 Mbit/s haben, so schnell wie möglich erschließen. Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben.
Ihr konkretes Anliegen des „Breitbandausbaus in Untermaßfeld“ hat mich veranlasst beim Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) und bei dem LEG Thüringen angesiedelten Breitbandkompetenzzentrum Thüringen (BKT) Ihre E-Mail-Anfrage prüfen zu lassen.

Nach dem Ergebnis der BKT ist die Breitbrandgrundversorgung von mindestens 2 Mbit/s über leitungsgebundene Technologien in der in der Gemeinde Untermaßfeld flächendeckend nicht und über drahtlose Technologien (vor allem LTE) allenfalls mit Einschränkungen gegeben. Grundsätzlich obliegt der Breitbandausbau dem (wirtschaftlichen) Ermessen der Telekommunikationsunternehmen. So baut derzeit im benachbarten Landkreis Hildburghausen (konkret: Gemeinde Grabfeld) die Thüringer Netkom die Breitbandversorgung aus.

Konkrete Ausbauabsichten von Telekommunikationsunternehmen im Bereich von Untermaßfeld sind dem BKT derzeit allerdings nicht bekannt. Gegebenenfalls kann die Gemeinde nach Durchführung einer Bedarfsumfrage eine Regelausbauanfrage bei Telekommunikationsunternehmen durchführen, um deren aktuellen Ausbauabsichten in Bezug auf den Raum um Untermaßfeld in Erfahrung zu bringen.

Sofern ein wirtschaftlicher Ausbau der vorhandenen Breitbandversorgung nicht möglich ist, kann grundsätzlich die Unwirtschaftlichkeit durch Bewilligung von Fördermitteln nach der Richtlinie Breitbandinfrastrukturausbau – gegebenenfalls auch nach der GAK - ausgeglichen werden. Voraussetzung ist unter anderem, dass in dem Ort ein entsprechender Bedarf nachgewiesen wird und die zuständige Gemeinde im Rahmen des durchzuführenden Förderantragsverfahrens bereit und in der Lage ist, Eigenmittel einzusetzen. Benachbarte Gemeinde haben solche Anträge bereits gestellt und Fördermittel bewilligt bekommen. Bislang ist dem BKT seitens der Gemeinde Untermaßfeld keine diesbezügliche Absicht bekannt geworden.
Aus diesem Grund werde ich Kontakt mit der Gemeinde aufnehmen und eine eventuelle Aktivität der Gemeinde (Bedarfsumfrage, Regelausbauanfrage, Interessenbekundungsverfahren, Fördermittelbeantragung) anregen. Das BKT wäre gerne bereit, die Gemeinde Untermaßfeld bei Interesse zu unterstützen.
Konkret werde ich Ihren Landtagsabgeordneten sowie den Bürgermeister von Untermaßfeld kontaktieren, sodass schnellstmöglich eine leistungsfähige Internetverbindung gewährleistet wird. Ein genaues Datum kann ich Ihnen nicht nennen, jedoch probiere ich den Prozess zu beschleunigen, sodass Sie schnellstmöglich Skype mit Video- und Sprachfunktion nutzen können.
Mit freundlichen Grüßen,

Ihr
Mark Hauptmann, MdB