Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch zur Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik, die Sie mir über die Plattform Abgeordnetenwatch gestellt haben.

Die Europäische Union ist nicht nur ein einheitlicher Wirtschaftsraum, Frieden und Freiheit sind zwei unserer wichtigsten Grundwerte. Für die Einhaltung dieser Werte und für die Wahrung von Demokratie und Menschenrechten auf der gesamten Welt müssen wir uns einsetzen. Daher dürfen sich die Instrumente der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) nicht nur auf Militäreinsätze konzentrieren, die Instrumente müssen vielmehr breiter angelegt sein. Sie müssen sowohl wirtschaftliche und soziale, als auch diplomatische, polizeiliche und entwicklungspolitische Maßnahmen enthalten.

Eine einheitlich europäische Armee hätte zweifelsohne den Vorteil, dass effizienter wäre, als die Kooperation nationaler Truppen. Unsere Verteidigungsbereitschaft wäre besser und wir hätten keine Aufteilung der EU in verschiedene nationale Verteidigungsmärkte mehr. Zudem würde das noch mehr Geschlossenheit und Stärke nach außen demonstrieren. Die Diskussionen um die Zukunft der ESVP und einer europäischen Armee sind noch an keinem Ende angelangt. Es gibt viele Punkte abzuwägen und Probleme im Vorfeld aus dem Weg zu räumen, auch vermeintlich simple Fragen wie beispielsweise, in welcher Sprache Befehle erteilt werden sollen. Denn laut Erfahrungsberichten erhöht sich die Belastbarkeit von Soldatinnen und Soldaten, wenn ihnen Befehle in ihrer Muttersprache erteilt werden.

Das Europäische Parlament hat am 19. Februar 2009 einen Bericht zur Europäischen Sicherheitsstrategie und der ESVP angenommen, der unsere Position bezüglich der zukünftigen Politik deutlich macht. Sie können ihn unter folgendem Link einsehen:
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P6-TA-2009-0075+0+DOC+XML+V0//DE&language=DE

Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP