Frage an Markus Ferber von Andreas K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Ferber,
angesichts der offensichtlich sehr angespannten finanziellen Lage einiger Länder der EU, möchte ich Sie fragen, wie es angesichts der Maastricht-Kriterien (das Haushaltsdefizit darf maximal 3 %, der Schuldenstand maximal 60 % des Bruttoinlandsprodukts betragen) dazu kommen konnte. Haben die Kommission und der Währungsausschuß die notwendigen Prüfungen nicht durchgeführt? Sind keine Maßnahmen eingeleitet worden?
Für eine baldige Beantwortung meiner Fragen wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichem Gruß
Andreas R. Klenke
Sehr geehrter Herr Klenke,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch gestellt haben.
Wie funktioniert denn die Währungsunion. Souveräne Staaten, die weiterhin die finanzpolitische Hoheit in ihrem jeweiligen Land haben, haben eine gemeinsame Währung. Das heißt ganz konkret, weder die Kommission noch das Europäische Parlament waren bisher bei der Überprüfung der Einhaltung der Stabilitätskriterien einbezogen, sondern die am EURO teilnehmenden Staaten haben sich gegenseitig kontrolliert.
Genau diesen Fehler in der Konstruktion des EURO wollen wir gerade beseitigen, um dauerhaft eine stabile Währung zu bekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Markus Ferber, MdEP
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