Frage an Markus Ferber von Franz F. bezüglich Finanzen
sehr geehrter herr ferber,
sind die erläuterungen zum ESM vertrag, wie sie in dem video dargestellt wurden, richtig wieder=
gegeben? ( http://www.marktorakel.com/index.php?id=8623875144565303450 )
Frank
Sehr geehrter Herr Frank,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum ESM, die Sie mir über Abgeordnetenwatch haben zukommen lassen. Die Erläuterungen in dem von Ihnen erwähnten Video zum ESM sind nicht richtig, da die Inhalte der Artikel des ESM stark verkürzt und damit sinnentfremdet wiedergegeben werden.
Da Herr Makota mir aber bereits eine ganz ähnliche Anfrage über dieses Portal hat zukommen lassen, darf ich Sie für alle weiteren Details an meine Antwort hierzu verweisen und hoffe sehr, dass ich damit zur Klärung der offenen Fragen beitragen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Markus Ferber, MdEP
Weitere Fragen an Markus Ferber
Ich bin grundsätzlich ein Freund des Subsidiaritätsgedankens, also der Idee, dass die Europäische Union nur Regelungen in jenen Bereichen treffen sollte, die nicht besser auf regionaler oder mitgliedstaatlicher Ebene - also näher am Bürger - geregelt werden können.
Als CSU haben wir drei ganz klare rote Linien gezogen.
Ich habe mir die Entscheidung zu diesem Thema persönlich nicht leicht gemacht und mich im Vorfeld mit vielen Experten ausgetauscht und unterschiedliche Perspektiven eingeholt. Es war mir wichtig, mich zu diesem kontroversen Thema im Vorfeld der Abstimmung breit zu informieren.
Artikel 7 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (die sog. Suspensionsklausel) sieht die Möglichkeit vor, Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen die Grundsätze der EU bestimmte Rechte zu entziehen.