Frage an Markus Ferber bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Portrait von Markus Ferber
Markus Ferber
CSU

Frage an Markus Ferber von Znexhf Xyvatyre bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrter Herr Ferber,

Werden sie den Regelungen des Terreg zustimmen?

Die Bekämpfung terroristischer Inhalte ist wichtig.
Jedoch ist meiner Meinung nach diese Verordnung gerade für kleine Platformbetreiber wie z.B. Foren schwer umsetzbar. Diese werden meist privat betrieben. Sie haben nicht das Geld 27/7 einen Mitarbeiter zu beschäftigen,  um der einstündigen Löschfrist nachzukommen. Auch haben sie nicht das Geld einen Uploadfilter einzusetzen.
Setzen sie sich bitte für erleichterte Bedingungen wie einer verlängerten Löschfrist und der Entbindung der Pflicht für Uplosdfilter für kleine Plattformen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Klingler

Frage von Znexhf Xyvatyre
Antwort von Markus Ferber
01. März 2021 - 18:01
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Klingler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Ich stimme Ihnen zu: Die Bekämpfung terroristischer Inhalte online ist wesentlich. Dennoch dürfen kleine Plattformen dadurch nicht pauschal bedroht werden, sie erfüllen eine wichtige Rolle für Meinungsbildung und freien Austausch innerhalb unserer Gesellschaft.

Ich darf Ihnen mitteilen, dass durch die Terreg-Verordnung keine Verpflichtung zu Installation von Uploadfiltern eingeführt wird. Diese wurde diskutiert, allerdings durch den Einsatz des Europäischen Parlaments in den interinstitutionellen Verhandlungen verhindert. Ebenso wurde eine Ausnahme von der 1-Stunden-Löschfrist für kleine und nichtkommerzielle Plattformen geschaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP