Frage an Markus Ferber von Jürgen L. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Ferber,
In Ihrer Funktion als Mitglied im Verkehsausschuss eine kurze Frage an Sie:
Sind von seiten der EU Maßnahmen geplant, um die unhaltbaren Zustände auf Deutschland Autobahnen zu ändern bzw. ihnen entgegen zu arbeiten?
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Jürgen Lindner
Sehr geehrter Herr Lindner,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch, zu der ich allerdings nicht detailliert Stellung nehmen kann, da sich mir nicht genau erschließt, was Sie mit "unhaltbaren Zuständen auf Deutschlands Autobahnen" meinen. Sollten Sie auf die Asphaltbeschaffenheiten sowie die Staugefahr anspielen muss ich Ihnen mitteilen, dass die Zuständigkeit für Infrastrukturpolitik auf Ebene der Mitgliedstaaten angesiedelt ist und in Ihrem Fall das Bundesverkehrsministerium anzusprechen wäre. Die EU besitzt in diesem Bereich keine Kompetenz und dementsprechend sind von unserer Seite keine baulichen Maßnahmen o.ä. geplant.
Alle Aktivitäten der EU im Bereich Verkehr finden Sie unter folgendem Link: http://europa.eu/pol/trans/index_de.htm
Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesen Informationen dennoch geholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihr
Markus Ferber, MdEP
Weitere Fragen an Markus Ferber
Nichtsdestotrotz darf in Europa natürlich weiter jeder so schreiben und sprechen, wie er dies möchte. Im offiziellen Gebrauch wünsche ich mir aber, dass dies möglichst lesbar, klar und verständlich getan wird.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz" geht mir eindeutig zu weit.
Beihilfen sind grundsätzlich genehmigungspflichtig.
Es handelt sich dabei um ein vielschichtiges Problem mit einer Reihe von Faktoren, die zum schlechten Abschneiden Deutschlands beitragen: Lehrermangel und Unterrichtsausfall, ein zu geringer Fokus auf naturwissenschaftliche Fächer, ein hoher Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund und sprachlichen Defiziten, ein föderales Bildungssystem, in dem jedes Bundesland eigene Experimente durchführt etc