Frage an Markus Ferber von Gerd W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Hr. Ferber!
Habe gerade im bayerischen Fernsehen den Beitrag über eine sog. "Salzvereordnung" in Backwaren gesehen.
Bitte schön, welcher EU-Politiker erwägt denn so etwas vor dem 01. April, bzw. hebt sich solch Überlegungen nicht bis zum politischen Sommerloch auf??
Wir "Otto Normalverbraucher" werden ja nun schon vor fast allem geschützt (Jugendschutz, Naturschutz usw., usw., usw.). Aber wer schützt uns denn nun endlich einmal vor solchen EU-Politikern??? Nur um seine Daseinsberechtigung als EU-Politiker zu behalten, muss man (oder auch Frau) doch nicht so einen ausgewachsenen Blödsinn verzapfen!!
MfG G. Wünsche
Sehr geehrter Herr Wünsche,
vielen Dank für Ihre Anmerkungen über Abgeordnetenwatch, zu denen ich sehr gerne Stellung nehme.
Beim Salzgehalt im Brot handelt es sich nicht um ein von mir erfundenes Thema, sondern mein Interview basierte natürlich auf einem konkreten Anlass. Eine bereits bestehende EU-Verordnung aus dem Jahr 2006 zu gesundheitsbezogener Werbung bei Lebensmitteln sieht die Entwicklung sogenannter Nährwertprofile vor. Überschreitet ein Lebensmittel bestimmte Anteile von Fett, Zucker oder Salz, muss es zwar nicht vom Markt genommen werden, aber man darf es nicht mehr als gesund bewerben. Die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hatte nun vorgeschlagen, den Grenzwert für Salzgehalt in Brot bei 1,2 Prozent des Mehlanteils festzulegen. Daraufhin gab es allerdings reihenweise Proteste des Bäckerhandwerks. Letzte Woche hatte dann die Europäische Kommission zurückgerudert und angekündigt, den Grenzwert bei 1,5 Prozent anzusetzen. Damit könnten auch in Zukunft die meisten Brote als gesund beworben werden. Der neue Grenzwert soll zunächst für sechs Jahre gelten, allerdings müssen vorher noch das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten zustimmen.
Generell möchte ich noch anmerken, dass meine Fraktion gegen diese Form von "Beglückungsgesetzgebung" und die Einführung von Nährwertprofilen war. Allerdings wurde die Verordnung im Europäischen Parlament durch eine Mehrheit an uns vorbei angenommen.
Ich hoffe sehr, mit diesen Ausführungen zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Markus Ferber, MdEP
Weitere Fragen an Markus Ferber
Nichtsdestotrotz darf in Europa natürlich weiter jeder so schreiben und sprechen, wie er dies möchte. Im offiziellen Gebrauch wünsche ich mir aber, dass dies möglichst lesbar, klar und verständlich getan wird.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz" geht mir eindeutig zu weit.
Beihilfen sind grundsätzlich genehmigungspflichtig.
Es handelt sich dabei um ein vielschichtiges Problem mit einer Reihe von Faktoren, die zum schlechten Abschneiden Deutschlands beitragen: Lehrermangel und Unterrichtsausfall, ein zu geringer Fokus auf naturwissenschaftliche Fächer, ein hoher Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund und sprachlichen Defiziten, ein föderales Bildungssystem, in dem jedes Bundesland eigene Experimente durchführt etc