Frage an Markus Tressel bezüglich Wirtschaft

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Markus Tressel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael S. •

Frage an Markus Tressel von Michael S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Tressel,

finden Sie nicht, dass es höchste Zeit ist, die seit Jahrhunderten in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen auftretenden, schweren Krisen erst einmal dadurch zu entschärfen, indem nur noch ein Staat Geld drucken darf. Privatleuten (Banken) sollte es nicht erlaubt sein, „Buchgeld“ zu drucken und dann gegen hartes Geld zu verleihen.
Ein Staat sollte jedem Bürger dagegen monatlich von der Wiege bis zur Bahre z. B. 1.000 € aus gedrucktem Geld zur Verfügung stellen. Falls der Staatsbürger meint, dass das zu wenig ist, soll er versuchen, durch Lohn für irgendeine Arbeit sich mehr von diesem Tauschmittel zu besorgen, um seine eventuell vorhandenen höheren Konsumwünsche befriedigen zu können.
Ca. 10% von jedem zusätzlich erzielten Einkommen muss dem Staat von allen Mitbürgern zur Verfügung gestellt werden, damit dieser z. B. für Sicherheit, Bildung, Infrastruktur usw. sorgen kann, ohne neues Geld drucken zu müssen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schneider,
vielen dank für ihre Frage zum Thema Wirtschaft. Sie schneiden mit ihrer Frage zwei Themenkomplexe an. Das eine Thema ist die Neuordnung des Finanzsystems, das andere ein bedingungslosen Grundeinkommen.

Sie schlagen vor den Geschäftsbanken zu verbieten Buchgeld zu schöpfen und die Geldschöpfung damit allein den Zentralbanken überlassen. Damit würde ein zentralistisch organisiertes Bankensystem entstehen, welches angesichts eines komplexen Wirtschaftsystems schnell an seine Grenzen stoßen würde.

Im derzeitigen System schöpfen die Zentralbanken Bargeld, die Geschäftsbanken Buchgeld. Letzeres wird auch durch sie wieder vernichtet, indem z.B. ein Kredit zurückgezahlt wird. Der Staat nimmt durch die Zentralbankpolitik Einfluss auf die Geldschöpfung. Das geschieht hauptsächlich durch die Zinspolitik sowie Vorschriften zur Barreserve der Banken und durch eine Mindestreserve. Weil Banken beides vorhalten müssen, sind sie auch im Normalfall in der Lage alle Zahlungsversprechen zu erfüllen.

Was das bedingungslose Grundeinkommen betrifft, wollen wir die Idee einer finanziellen Basissicherung oder die einer negativen Einkommensteuer weiter diskutieren. Gerade in der Debatte um Grundsicherung und ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle muss es darum gehen, unsere Leitbilder von Gerechtigkeit und emanzipativer Sozialpolitik sowie die Bedeutung öffentlicher Institutionen und die Finanzierbarkeit zu verbinden.

Wir wollen diese Debatte in die Gesellschaft hineintragen. Wir halten deshalb die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme diskutiert werden. In einer solchen Enquete wollen wir der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie damit verbundene Veränderungen in den sozialen Sicherungssystemen den nötigen Raum verschaffen. Ziel ist es, die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und das Individuelle Grundrecht auf Teilhabe zu verwirklichen.

Herzliche Grüße
Ihr Markus Tressel