Antwort 21.01.2025 von Martin Dolzer DieWahl - WFG
Ich bin grundsätzlich solidarisch mit Cuba.
Ich bin grundsätzlich solidarisch mit Cuba.
Die Linke hat nichts verbessert.
(...) DIE LINKE hat sich in ihrem Wahlprogramm unter der Überschrift „Mehr Mitbestimmung, mehr Beteiligung“ anspruchsvolle Ziele gesetzt, die genau in diese Richtung gehen. Wir wollen Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundeseben einführen bis hin zu Referenden, bei denen die Bürger_innen gegen Entscheidungen des Bundestages ein Veto einlegen können. Darüber hinaus wollen wir die Rechte der Bürger_innen auf Beteiligung besonders in Planfeststellungsverfahren stärken und das Petitionsrecht als Bürgerrecht weiter ausbauen. (...)
(...) Nein, ich finde die fortschreitende Gentrifizierung von St. Georg nicht gut. (...)