Sehr geehrter Herr M.

Der Freistaat Sachsen setzt sich aktiv für die Verbesserung der Kreislaufwirtschaft ein, um Schritt für Schritt dem Prinzip Cradle to Cradle näherzukommen. So wurde bspw. Anfang 2024 ein neues Förderprogramm mit 89 Millionen Euro bis 2027 aufgelegt, um Unternehmen, Kommunen und Organisationen bei der Umsetzung ressourceneffizienter und emissionsarmer Wirtschaftsweisen zu unterstützen. Der seit 2023 geltende Kreislaufwirtschaftsplan zielt darauf ab, Abfälle zu reduzieren, die Wiederverwertung zu steigern und das Recycling zu verbessern. Konkrete Ziele sind u.a. die Förderung eines höherwertigen Recyclings und des Einsatzes von Rezyklaten - auch durch die Vorbildwirkung der öffentlichen Beschaffung, die Verringerung des Restmülls pro Kopf und die Erhöhung der getrennten Bioabfallsammlung. Mit diesen Maßnahmen möchte Sachsen seine Position als führender Standort für die Kreislaufwirtschaft stärken und einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten.

Als SPD Sachsen wollen wir darüber hinaus Unternehmen dabei unterstützen, Produkte und Technologien für die Kreislaufwirtschaft zu entwickeln. Wir werden das Innovationscluster Circular Saxony stärken und die Kreislaufwirtschaft bei Rohstoffen voranbringen. 

Innovative Ansätze zukunftsfähiger und nachhaltiger Beschaffung wollen wir zudem mit einem neuen sächsischen Vergabegesetz stärken. Denn der sächsischen SPD ist es wichtig, dass bei Vergaben der öffentlichen Hand nicht der Billigste, sondern der Beste zum Zuge kommt. Und am besten Unternehmen aus Sachsen. Unternehmen, die fachlich exzellent sind, die bei uns im Land ausbilden und gute Löhne zahlen, die ökologisch und nachhaltig denken und arbeiten, dürfen keinen Nachteil haben, nur weil ihre Leistungen etwas wert sind und deshalb auch etwas kosten. Wir sind im Gegenteil der Auffassung, dass diese Kriterien bei Vergaben angemessen gewürdigt werden müssen. Deshalb wollen wir ein modernes, bürokratiearmes Vergabegesetz, das neben Tariftreue auch soziale und ökologische Kriterien stärker gewichtet. Wir wollen auch in Zukunft, dass möglichst viele öffentliche Aufträge an sächsische Unternehmen gehen. Die öffentliche Hand soll mit ihren Aufträgen wichtiger Referenzgeber für das Prinzip „Gute Arbeit“ sowie für zukunftsfähige und nachhaltige Beschaffung sein.