Frage an Martin Matz von Robert N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Matz,
Ihre Antwort auf die Frage bzgl. der Schwimmhalle Finkensteinallee erschreckt mich sehr.
Verteten Sie ernsthaft die Auffassung, dass notwendige Sanierungen an Liegenschaft, die der Allgemeinheit dienen, nur dann zeitnah durchgeführt werden, wenn der Wahlkreisabgeordnete, der Bezirksbürgermeister und die Landesregierung derselben Partei angehören?
Wird der Erhalt der Lebensqualität in den Bezirken künftig vom Parteibuch des Wahlkreisabgeordneten abhängen?
Sehr geehrter Herr Nissen,
das ist ein Missverständnis. Aufgrund der finanziellen Bedingungen in Berlin ist es schwierig, Geld für Sanierungen zu mobilisieren - besonders, wenn es zu einer unvorhergesehenen Schließung kommt. Jede Geldausgabe steht in Berlin in Konkurrenz zu einer anderen Möglichkeit, das Geld zu verwenden. Und dass Wahlkreisabgeordnete eine besondere Motivation haben, für "ihr" Wahlkreisgebiet etwas zu erreichen, ist doch klar. Wenn ich nicht hätte mithelfen können, die Mittel für den Ersatzneubau der Kopernikus-Oberschule in Lichterfelde oder die Sanierung des Tropenhauses im Botanischen Garten zu mobilisieren, dann wäre das Geld auch ausgegeben worden - aber woanders.
Politik ist immer auch ein Stück Wettbewerb, und ich möchte mich für Lichterfelde-West und Zehlendorf-Süd darin einbringen. Und dass die meisten Entscheidungen als Mehrheitsentscheidungen von Regierungskoalitionen fallen, liegt auch im Wesen der Demokratie. Und die erschreckt mich nicht - im Gegenteil.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Matz
Weitere Fragen an Martin Matz
Die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens müssen sorgsam geprüft werden, da die AfD offenbar intensiv beraten wurde, wie man bestimmte Indizien vermeidet.
Ich werde mit „Nein“ beim Volksentscheid stimmen. Das Problem wird richtig beschrieben, aber es ist der falsche Weg. Wir brauchen mehr Wohnungsangebot.
Im Falle der Finckensteinallee hat es auch schon verschiedene Anträge in der BVV gegeben, die sich unter anderem damit befassten, die Parkplatzsituation für die Schwimmhalle zu verbessern.
Sehr geehrter Herr Luxner,