Frage an Martin Modschiedler von René W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Soweit ich das richtig verstanden habe, ist Ihr Spezialgebiet im Landtag das Patentrecht, insbesondere auch internationales Patentrecht. Dies ist ein Thema, was eher wenig in den Medien vorkommt.
Können Sie hier kurz berichten, was es in den vergangenen 5 Jahren hier für Themen/Aufgaben im Landtag gab? Welche Aufgaben sehen Sie für die kommende Legislaturperiode in diesem Bereich?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage. Das Patentrecht spielt in der parlamentarischen Arbeit des Sächsischen Landtags eine eher untergeordnete Rolle, da es sich dabei um Bundesrecht handelt, für das die Bundesregierung bzw. der Bundestag zuständig ist. Sollten Sie zu diesem Thema allerdings konkrete Anliegen haben, können Sie mir diese sehr gerne mitteilen.
Hinweisen möchte ich darauf, dass sich unser Sächsischer Justizminister Sebastian Gemkow zwar nicht im Patentrecht, aber im Markenrecht engagiert hat. Er hat in diesem Jahr eine Verordnung in den Bundesrat eingebracht, mit dem die Herkunftsbezeichnung „Glashütte“ in der Uhrenherstellung kodifiziert werden soll und so die in Sachsen ansässigen Uhrenhersteller besser geschützt werden sollen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Martin Modschiedler
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Ein Verbotsverfahren sehe ich insgesamt eher kritisch
Natürlich ist es Aufgabe der Polizeibehörden und der Justiz, dieses hohe Gut zu schützen.
Niemandem ist geholfen, wenn wir jetzt „einfach aufmachen“ und die Situation dann wieder außer Kontrolle gerät.
ob die Legalisierung einer Droge zukünftig zu einer erhöhten Sterblichkeit führt, wird die Zukunft zeigen.