Martin Rabanus

Das Ergebnis des Bürgerentscheids unterstützt nun den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.

Die Nennung von 60% muss ein Versehen sein. Es handelt sich um eine Leistungsbegrenzung auf 70% der maximalen PV-Anlagenleistung. 

Die SPD hat sich für ein allgemeines Tempolimit von 130 km/h auf Bundesautobahnen ausgesprochen, denn es schützt die Umwelt und senkt die Unfallzahlen deutlich.

Die Umsetzung dieses und weiterer Punkte zur Cannabispolitik wird davon abhängen, ob eine Regierung ohne die Union in der nächsten Legislaturperiode zu Stande kommt.

(...) Einschränkung des § 51a UrhG auf den besonderen Zweck, der in dem Falle auch die Fanfiction betrifft, (...)

(...) Die Verordnung für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen wurde am Donnerstag vom Bundestag beschlossen. (...)