Frage an Martin Schmitt bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Martin Schmitt
Martin Schmitt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Sven-Jörg R. •

Frage an Martin Schmitt von Sven-Jörg R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Hallo Herr Schmitt,

ihr Wahlkreis ist ein ländlicher Wahlkreis, was neben einer schönen Landschaft den eindeutigen Nachteil hat, dass die Internet-Geschwindigkeit, sowohl stationär als auch mobil, der Internet-Geschwindigkeit in den Städten deutlich hinterher hinkt.

Ein schneller Internet-Anschluss ist aber gerade für die jüngere Generation ein Grundbedürfniss, dass oftmals ausschlaggebend bei einer Wohnungssuche ist. Dass der Trend längst weg vom normalen Live TV über Antenne, Satellit oder Kabel hin zu Streaming über das Internet geht, lässt sich gerade eindrucksvoll daran erkennen, dass das Freitags-Spiel der Bundesliga nur noch über Streaming live zu erleben ist.

Wie stehen sie pesönlich zu den Themen Glasfaseranschluss bis ans Haus bzw. flächendeckender Mobilfunkausbau mit LTE 4G und wie ist die Meinung ihrer Partei zu diesem Thema?

Viele Grüße
S. R.

Martin Schmitt
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr R.,

die Bundesregierung ist mit Ihrem Breitbandziel gescheitert!
Der durch den Dieselskandal angeschlagene Minister Dobrindt versagt auch beim Breitbandausbau: Noch nie wurde mit so viel Geld so wenig umgesetzt. Bei den Menschen auf dem Land haben nur ein Drittel (33,8 %) der Haushalte die Möglichkeit, mit 50 Mbit/s zu surfen, hier zeigt sich das die im Bundeshaushalt bereit gestellten 4 Milliarden Euro vor Ort nicht ankommen, das Geld liegt ungenutzt in Berlin. Besonders peinlich ist die Ausbeute beim „Sonderprogramm Gewerbegebiete“. Trotz vereinfachter Antragstellung und der Ankündigungen von Dobrindt mehr als einer Milliarde Euro zu investieren, wurden nur ganze vier Anträge auf Förderung gestellt! Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage von BÜNDNIS 90/GRÜNE hervor. Vor Ort stellen wir fest das der Internet Anschluss die höchste Priorität hat, für Familien und Wirtschaft, weit vor den Straßen! Deshalb bauen wir Grüne Datenautobahnen aus!
es gibt viel zu tun, die Umsetzung wird in jeder kleinen Gemeinde entschieden, mir persönlich sind Leitungen immer lieber als z.bsp. lte4, da hier ein Mengen Problem der Daten Auftreten eher auftreten kann.

Mit freundlichen Grüßen
martin schmitt