Sehr geehrter Herr Beyer,

Ich bedanke mich für Ihr Interesse. Ihre Frage zum Codex Alimentarius und der EU-Richtlinie 2002/46/EG beantworte ich gern: Grundsätzlich unterstütze ich das Ziel des Codex Alimentarius, die Standards für Lebensmittelsicherheit und die Qualität von Lebensmitteln weltweit zu sichern. Das gilt allerdings nicht uneingeschränkt. Mir ist bekannt, dass es neben einer völlig überzogenen Kritik, die allein mit Unterstellungen arbeitet, berechtigte Einwände hinsichtlich des Einfluss von Großunternehmen auf den Codex Alimentarius gibt. Bereits gut funktionierende nationalstaatliche Regelungen zur Kennzeichnung von Lebensmitteln dürfen nach meiner Auffassung durch die übergeordnete Normensammlung des Codex nicht wieder in Frage gestellt werden können. Das betrifft u.a. das Verbot von gentechnisch veränderten Organismen und Nahrungsmitteln, etwa Produkte des Herstellers Monsanto. DIE LINKE fordert einen umfassenden Schutz vor möglichen ökologischen, biologischen und gesundheitlichen Risiken der Agro-Gentechnik. Deshalb fordern wir, dass die Bildung von gentechnikfreien Regionen durch die EU ausdrücklich erlaubt und nicht behindert wird und setzen uns für ein zeitlich begrenztes Moratorium für den kommerziellen Anbau transgener Kulturen nach dem Vorbild des Nicht-EU-Landes Schweiz ein.
Die Richtlinie 2002/46/EG über Nahrungsergänzungsmittel wurde am 12. Juli 2002 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Das Ziel der Richtlinie Regeln für Nahrungsergänzungsmittel und spezifische Regelungen hinsichtlich des Zusatzes von Vitaminen und Mineralien EU-weit zu etablieren und zu harmonisieren, ist durchaus unterstützenswert. Es steht in Frage, ob Nahrungsergänzungsmittel für gesunde Personen, die sich normal ernähren, wirklich notwendig sind. Und ob etwa eine einseitige, unausgewogene Ernährungsweise durch den Einsatz von Nahrungsergänzungsmitteln wirklich ausgeglichen werden kann, von bestimmten Einzelfällen einmal abgesehen. Generell sollte stärkere Berücksichtigung finden, dass bei der Nahrungsmittelproduktion vor allem vollwertige und gesunde Nahrungsmittel produziert werden. Meine Partei, DIE LINKE, verlangt daher eine umfassende Verbraucherinformationen sowie die klare und verbraucherlesbare Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln. Das betrifft alle Arten der Informationsübermittlung und alle Verstöße gegen Grenzwerte bis hin zu Warnhinweisen auf Risikoprodukten, -gerichten, -zutaten und -gewürzen. Das beinhaltet aber auch die Benennung der Hersteller, Händler und der Produktchargen sowie die Rücknahme gesundheitsschädlicher Erzeugnisse einschließlich Kontrolle dieser Maßnahmen. Der Verbraucherschutz muss in diesem Bereich stark verbessert werden.

Viele Grüße

Martina Michels
Europakandidatin auf der Bundesliste DIE LINKE