Sehr geehrter Herr Rother,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Es ist richtig, dass wir zunächst mit einer höheren Zahl von erwerbslosen Menschen in Deutschland rechnen müssen. Wir haben bereits verschiedene Integrationsmaßnahmen beschlossen um Menschen, die eine gute Bleibeperspektive haben, schnell in Arbeit zu bringen. Dazu gehört z. B. die Öffnung der Integrationskurse für Asylbewerber und Geduldete. Zudem entfällt für sie das Leiharbeitsverbot nach drei Monaten, wenn es sich um Fachkräfte handelt. Eine Absenkung des Mindestlohnes für Flüchtlinge halte ich dagegen nicht für sinnvoll. Zum einen besteht die Gefahr dass Flüchtlinge zum Lohn-Dumping missbraucht werden könnten und zum anderen findet bei einigen Maßnahmen der Arbeitsförderung nach dem SGB III der Mindestlohn schon jetzt keine Anwendung. Diese Ausnahmen sind nach meiner Einschätzung hinreichend.

Sehr geehrter Herr Rother, die Flüchtlinge werden vielerorts ausschließlich als Problem diskutiert. Richtig ist aber, dass sie zur Lösung unseres vielleicht größten Problems beitragen können - dem demografischen Wandel. Nach allen Prognosen wird Deutschland ohne Zuwanderung im Jahr 2030 etwa 8 Millionen und in 2050 insgesamt 16 Millionen Arbeitskräfte zu wenig haben. In der Konsequenz wird unsere Wirtschaft einen massiven Fachkräftemangel erleiden.

Unsere zentrale Aufgabe muss es daher sein, die Neuankömmlinge schnell und gut zu qualifizieren. Nur dann wird es den Flüchtlingen möglich sein, anerkannte und nützliche Mitglieder unserer Gesellschaft zu werden. Nur so werden wir unser Demografieproblem einer tragfähigen Lösung zuführen. Das ist kein leichter Weg und er wird nicht von heute auf Morgen zu gehen sein. Wir werden auch viele Rückschläge erleiden. Ich bin aber überzeugt: Am Ende werden wir erfolgreich sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Bartke, MdB