Sehr geehrte Frau R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Bürgerversicherung.

Bislang werden Privatpatienten oft bevorzugt, da ihre Behandlung höher vergütet wird. Ich halte eine solche Zwei-Klassen-Medizin für ungerechtfertigt. Unser Gesundheitssystem kann nur mit mehr Solidarität zukunftsfähig werden. Deswegen befürworte ich eine einzelne Versicherung für alle Bürgerinnen und Bürgern auf die gleiche Weise, in die alle einzahlen und durch die alle die notwendigen Leistungen bekommen. Alle sollen sich darauf verlassen können, unabhängig von Einkommen und Wohnort die beste medizinische und pflegerische Versorgung zu bekommen.

Die Finanzierung dieser Bürgerversicherung muss gerecht sein. Ziel der SPD ist deshalb die paritätische Bürgerversicherung: Arbeitgeber und Versicherte werden wieder den gleichen Anteil am gesamten Versicherungsbeitrag zahlen. Der einseitige Zusatzbeitrag der Versicherten gehört also abgeschafft. Alle erstmalig und bislang gesetzlich Versicherten werden automatisch in die Bürgerversicherung aufgenommen werden. Dazu zählen auch Beamte, für die in der Bürgerversicherung ein beihilfefähiger Tarif geschaffen wird. Den bisher Privatversicherten wird ein Auswahlrecht eingeräumt, in die Bürgerversicherung zu wechseln. Für die Bemessung der Beiträge für Selbstständige soll das Einkommen als Basis gelten. Der Übergang zur Bürgerversicherung muss schrittweise erfolgen. Ich bin aber der festen Überzeugung, dass wir durch die Bürgerversicherung eine gerechtere Gesundheitsversorgung erhalten werden.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Bartke